Riegelverschluss

Europäisches Patent · EP0532859 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0532859
Anmeldenummer
EP92112445
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.1992
Veröffentlicht
24.03.1993
Erteilt
23.11.1994
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 19/10 (2006.01)
Priorität
DE U9109211 25.07.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 30.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kockel, Wolfgang

W-4006 Erkrath, DE

Woitke, Volker

W-5620 Velbert 1, DE

Van Hall, Heinz

W-5620 Velbert 15, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.