Fadenliefervorrichtung

Europäisches Patent · EP0532922 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0532922
Anmeldenummer
EP92114043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.1992
Veröffentlicht
24.03.1993
Erteilt
17.04.1996
Gelöscht
31.08.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 51/12 (2006.01)
Priorität
DE 4131322 20.09.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 30.04.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmid, Franz

W-7454 Bodelshausen, DE

Walker, Fritz

W-7408 Kusterdingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.