Fadenliefervorrichtung
Europäisches Patent · EP0532922 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0532922
- Anmeldenummer
- EP92114043
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.1992
- Veröffentlicht
- 24.03.1993
- Erteilt
- 17.04.1996
- Gelöscht
- 31.08.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 51/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 4131322 20.09.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 30.04.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmid, Franz
W-7454 Bodelshausen, DE
Walker, Fritz
W-7408 Kusterdingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.