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Europäisches Patent · EP0533027 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0533027
Anmeldenummer
EP92115322
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.1992
Veröffentlicht
24.03.1993
Erteilt
19.07.1995
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/20 (2006.01)
B23B 31/22 (2006.01)
B23B 13/12 (2006.01)
Priorität
FR A 9111593 18.09.1991
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 31.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Harold Habegger

2738 Court

Vertretung

ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA

Rue des Sors 7, 2074 Marin

Erfinderin/Erfinder

Habegger, Harold

CH-2738 Court

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.