Recorder für digitale Signale
Europäisches Patent · EP0533789 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0533789
- Anmeldenummer
- EP91911452
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.1991
- Veröffentlicht
- 31.03.1993
- Erteilt
- 07.12.1994
- Gelöscht
- 30.06.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11B 20/12 (2006.01)G11B 20/10 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4018605 09.06.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1991/001038 06.06.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/020080 26.12.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 13.01.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Scholz, Werner
D-3007 Gehrden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.