Composition de savon soluble dans l'eau froide et transformable en particules ou paillettes

Europäisches Patent · EP0534100 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0534100
Anmeldenummer
EP92113383
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.1992
Veröffentlicht
31.03.1993
Erteilt
17.05.1995
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 9/00 (2006.01)
C11D 9/02 (2006.01)
Priorität
IT A GE910121 25.09.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Franzolin, Giorgio

I-30030 Mira Porte (Venezia), IT

Pizzato, Luciano

I-35125 Padova, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.