Verschlusselement mit Schutzkappe
Europäisches Patent · EP0534136 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0534136
- Anmeldenummer
- EP92114256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.1992
- Veröffentlicht
- 31.03.1993
- Erteilt
- 03.07.1996
- Gelöscht
- 19.08.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61J 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 9110460 U 23.08.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.08.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2012
- 15.07.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Polzer, Karlheinz
W-6236 Eschborn, DE
Blenk, Karin
W-6380 Bad Homburgv.d.H., DE
Huth, Gerd Konrad, Dipl.-Ing.
W-5350 Euskirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.