Linienzugbeeinflussungseinrichtung

Europäisches Patent · EP0534577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0534577
Anmeldenummer
EP92250205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.1992
Veröffentlicht
31.03.1993
Erteilt
27.12.1995
Gelöscht
31.08.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61L 3/22 (2006.01)
B61L 25/02 (2006.01)
Priorität
DE 4132394 26.09.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

  2. 29.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT

D-80333 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Lütge, Gerhard

W-3300 Braunschweig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.