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Europäisches Patent · EP0535066 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0535066
- Anmeldenummer
- EP91911329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.1991
- Veröffentlicht
- 07.04.1993
- Erteilt
- 27.12.1996
- Gelöscht
- 27.12.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04N 5/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 9013642 19.06.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1991/000982 19.06.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1991/020155 26.12.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 31.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BORER, Timothy, John
Tadworth, Surrey KT20 6NP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.