Befestigungsmittel

Europäisches Patent · EP0535087 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0535087
Anmeldenummer
EP91911698
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.1991
Veröffentlicht
07.04.1993
Erteilt
24.08.1994
Gelöscht
24.08.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16B 5/02 (2006.01)
F16B 37/02 (2006.01)
Priorität
SE A 9002160 18.06.1990
PCT-Anmeldung
PCT/SE1991/000427 13.06.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/019909 26.12.1991
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

AB Volvo

Torslanda, Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

Lilja, Harry

S-421 37 Västra Frölunda, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.