Matelas pour lit d'accouchement
Europäisches Patent · EP0535811 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0535811
- Anmeldenummer
- EP92308215
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.1992
- Veröffentlicht
- 07.04.1993
- Erteilt
- 21.08.1996
- Gelöscht
- 30.09.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 7/05 (2006.01)A61G 13/00 (2006.01)A47C 27/18 (2006.01)
- Priorität
- US 767468 30.09.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 30.08.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Kerr AG, Patentanwälte, 4144 Arlesheim
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 30.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Newkirk, David C.
Harrison Ohio 45030, US
Richards, Sandy M.
Centerville, Indiana 47357, US
Borders, Richard L.
Cincinnati, Ohio 45225, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.