Dampfdruckkochtopf

Europäisches Patent · EP0536555 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0536555
Anmeldenummer
EP92115557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.1992
Veröffentlicht
14.04.1993
Erteilt
08.03.1995
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/08 (2006.01)
Priorität
DE A 4133524 10.10.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thelen, Arnold

D-60322 Frankfurt am Main, DE

Falkenstein, Heinz Peter, Dr.

D-60322 Frankfurt am Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.