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Europäisches Patent · EP0536560 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0536560
Anmeldenummer
EP92115662
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.1992
Veröffentlicht
14.04.1993
Erteilt
12.06.1996
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 7/14 (2006.01)
Priorität
CH 2998/91 11.10.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Asea Brown Boveri AG

ASEA BROWN BOVERI AG

Haselstrasse 16, CH-5401 Baden

Erfinderin/Erfinder

Gasser, Markus

CH-5242 Unterehrendingen

Hänsli, Markus

CH-4658 Däniken

Schilling, Robert

CH-5443 Niederrohrdorf

Schneeberger, Stefan

CH-3612 Steffisburg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.