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Europäisches Patent · EP0536616 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0536616
Anmeldenummer
EP92116536
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.1992
Veröffentlicht
14.04.1993
Erteilt
08.06.1994
Gelöscht
30.09.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/40 (2006.01)
Priorität
DE A 4133697 11.10.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Rex-Royal AG

HGZ Maschinenbau AG

Industriestrasse 34, 8108 Dällikon ZH

Vertretung

Dr. Conrad A. Riederer Patentanwalt

7310 Bad Ragaz

Erfinderin/Erfinder

Sager, Peter

CH-8113 Boppelsen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.