Fachbildungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP0536899 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0536899
- Anmeldenummer
- EP92308191
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.1992
- Veröffentlicht
- 14.04.1993
- Erteilt
- 23.12.1998
- Gelöscht
- 23.12.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D03C 3/22 (2006.01)D21F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 307252/91 10.09.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
- 31.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sano, Seiji
Inagi-shi, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.