Appareil de pulvérisation
Europäisches Patent · EP0537011 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0537011
- Anmeldenummer
- EP92309192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.1992
- Veröffentlicht
- 14.04.1993
- Erteilt
- 22.07.1998
- Gelöscht
- 31.10.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 14/34 (2006.01)H01J 37/34 (2006.01)
- Priorität
- GB 9121665 11.10.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 14.08.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
- 31.07.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thwaites, Michael
Hook, Basingstoke, Hampshire RG27 9PF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.