Appareil de pulvérisation

Europäisches Patent · EP0537011 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0537011
Anmeldenummer
EP92309192
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1992
Veröffentlicht
14.04.1993
Erteilt
22.07.1998
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 14/34 (2006.01)
H01J 37/34 (2006.01)
Priorität
GB 9121665 11.10.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 14.08.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

  3. 31.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thwaites, Michael

Hook, Basingstoke, Hampshire RG27 9PF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.