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Europäisches Patent · EP0537026 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0537026
- Anmeldenummer
- EP92309240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.1992
- Veröffentlicht
- 14.04.1993
- Erteilt
- 22.12.1999
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 25/00 (2006.01)G06F 15/02 (2006.01)
- Priorität
- US 774916 11.10.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 15.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 31.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kitchener OntarioN2N 2A3, CA
Kitchener Ontario N2R 1B9, CA
Cambridge Ontario N3C 3M4, CA
Kitchener Ontario N2M 5L9, CA
Roseville Ontario N0B 1E0, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.