Schnappscharnierverschluss mit Garantieband
Europäisches Patent · EP0537324 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0537324
- Anmeldenummer
- EP92910736
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.1992
- Veröffentlicht
- 21.04.1993
- Erteilt
- 06.04.1994
- Gelöscht
- 10.06.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1842/91 21.06.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1992/000113 11.06.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/000271 07.01.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2012
- 31.08.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 13.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.