Extracteur centrifuge multi-étages

Europäisches Patent · EP0537328 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0537328
Anmeldenummer
EP92910950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.1992
Veröffentlicht
21.04.1993
Erteilt
08.03.1995
Gelöscht
30.04.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 11/04 (2006.01)
Priorität
FR A 9105463 03.05.1991
PCT-Anmeldung
PCT/FR1992/000387 30.04.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/019371 12.11.1992
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dollfus, Jacques

F-78690 Les-Essarts-le-Roi, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.