Moteur piézo-électrique

Europäisches Patent · EP0537446 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0537446
Anmeldenummer
EP92114294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.1992
Veröffentlicht
21.04.1993
Erteilt
06.12.1995
Gelöscht
31.08.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 41/09 (2006.01)
Priorität
CH 2553/91 30.08.1991
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  2. 29.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Luthier, Roland

CH-1025 St-Sulpice

Kurosawa, Minoru

JP-225 Yokohama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.