Wässriges Holzschutzmittel
Europäisches Patent · EP0537447 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0537447
- Anmeldenummer
- EP92114296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.1992
- Veröffentlicht
- 21.04.1993
- Erteilt
- 24.05.1995
- Gelöscht
- 31.08.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B27K 3/50 (2006.01)B27K 3/38 (2006.01)B27K 3/40 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4133389 09.10.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hellwig, Volker, Dr.
W-4150 Krefeld 1, DE
Hiller, Johannes Christian, Dr.
W-4044 Kaarst 2, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.