Originalitätsverschluss für Flaschen

Europäisches Patent · EP0537530 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0537530
Anmeldenummer
EP92116454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.1992
Veröffentlicht
21.04.1993
Erteilt
24.05.1995
Gelöscht
24.05.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 55/02 (2006.01)
Priorität
IT A MI912754 17.10.1991
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Guala S.p.A.

Via San Giovanni Bosco, 28, Alessandria, IT

Erfinderin/Erfinder

Battegazzore, Piero

I-15100 Alessandria, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.