Stickstoff-Heterocyclen
Europäisches Patent · EP0537620 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0537620
- Anmeldenummer
- EP92117159
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.1992
- Veröffentlicht
- 21.04.1993
- Erteilt
- 07.01.1998
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07D 239/34 (2006.01)C09K 19/34 (2006.01)C07D 213/65 (2006.01)G02F 1/13 (2006.01)
- Priorität
- CH 3034/91 16.10.1991CH 2679/92 28.08.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 30.06.2000
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Rolic AG, Innere Güterstrasse 2, 6301 Zug → Rolic AG, Chamerstrasse 50, 6301 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000
- 13.02.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
- 15.01.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.