Eingehalster Behälter
Europäisches Patent · EP0537772 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0537772
- Anmeldenummer
- EP92117739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.1987
- Veröffentlicht
- 21.04.1993
- Erteilt
- 28.08.1996
- Gelöscht
- 28.08.1996
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B21D 51/26 (2006.01)B65D 1/26 (2006.01)
- Priorität
- US 11760 06.02.1987
- Abgezweigt von
- EP87904482
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 28.02.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
- 30.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Caleffi,Antonio
37054 Nogara, IT
Ames,William T.
Park Ridge,IL 60068, US
Traczyk, Edward S.
Lockport, IL 60441, US
Naggert, Dietrich K.
Oak Forest, IL 60452, US
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