Oberteilkartusche für ein sanitäres Einzelabsperrventil

Europäisches Patent · EP0538296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0538296
Anmeldenummer
EP91912108
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.1991
Veröffentlicht
28.04.1993
Erteilt
07.09.1994
Gelöscht
30.06.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/08 (2006.01)
F16K 27/04 (2006.01)
Priorität
AT A 1447/90 06.07.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/001164 22.06.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/001181 23.01.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  2. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

IDEAL STANDARD GmbH

Ideal-Standard GmbH

Euskirchener Strasse 80, D-53121 Bonn 1, DE

Erfinderin/Erfinder

Bergmann, Konrad

D-5560 Wittlich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.