LIZENZ-VERWALTUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP0538464 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0538464
Anmeldenummer
EP92914135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.05.1992
Veröffentlicht
28.04.1993
Erteilt
30.12.1998
Gelöscht
30.12.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06F 1/00 (2006.01)
G06F 17/60 (2000.01)
Priorität
US 697652 08.05.1991
PCT-Anmeldung
PCT/US1992/003608 01.05.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/020021 12.11.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 31.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WYMAN, Richard, Mark

Kirkland, WA 98033, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.