Mischvorrichtung für einen Ölbrenner
Europäisches Patent · EP0538594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0538594
- Anmeldenummer
- EP92114810
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.1992
- Veröffentlicht
- 28.04.1993
- Erteilt
- 10.01.1996
- Gelöscht
- 31.08.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23D 11/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 4134651 19.10.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 29.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Peter Fillinger, Patentanwalt, Rütistrasse 1a, 5400 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Oehler, Heinrich, Dipl.-Ing.
W-6330 Wetzlar, DE
Gietmann, Klaus-Peter
W-6304 Lollar, DE
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