Mischvorrichtung für einen Ölbrenner

Europäisches Patent · EP0538594 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0538594
Anmeldenummer
EP92114810
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1992
Veröffentlicht
28.04.1993
Erteilt
10.01.1996
Gelöscht
31.08.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 11/40 (2006.01)
Priorität
DE 4134651 19.10.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 29.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Peter Fillinger, Patentanwalt, Rütistrasse 1a, 5400 Baden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Oehler, Heinrich, Dipl.-Ing.

W-6330 Wetzlar, DE

Gietmann, Klaus-Peter

W-6304 Lollar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.