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Europäisches Patent · EP0538742 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0538742
- Anmeldenummer
- EP92117671
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.1992
- Veröffentlicht
- 28.04.1993
- Erteilt
- 19.07.1995
- Gelöscht
- 31.10.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)B65G 1/127 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4135241 25.10.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 31.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Klöckner Hänsel GmbH
Lister Damm 19, D-30163 Hannover, DE
Dipl.-Ing. Werner Hamberger
D-71701 Schwieberdingen, DE
Erfinderin/Erfinder
Hogenkamp, Wilhelm
D-30161 Hannover, DE
Hamberger, Werner
D-71701 Schwieberdingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.