Fadenwickelrohr mit Gewindeverbindung

Europäisches Patent · EP0538832 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0538832
Anmeldenummer
EP92118015
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.1992
Veröffentlicht
28.04.1993
Erteilt
17.05.1995
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 47/00 (2006.01)
F16L 11/08 (2006.01)
Priorität
US A 782954 25.10.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 15.07.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Hercules Incorporated, Hercules Plaza, Wilmington/DE, Vereinigte Staaten von Amerika → ALLIANT TECHSYSTEMS INC., Mail Station MN 11-2216,, 600 Second Street, N.E., Hopkins, MN 55343-8384, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  3. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Policelli, Frederick J.

Salt Lake City, Utah 84117, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.