Lit d'accouchement
Europäisches Patent · EP0539089 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0539089
- Anmeldenummer
- EP92309356
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.1992
- Veröffentlicht
- 28.04.1993
- Erteilt
- 27.08.1997
- Gelöscht
- 31.10.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 13/00 (2006.01)A61G 7/005 (2006.01)
- Priorität
- US 779907 21.10.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 29.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
- 29.08.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Borders, Richard L.
Cincinnati, Ohio 45225, US
Richards, Sandy M.
Centerville, Indiana 47357, US
Stafford, Daniel G.
Batesville, Indiana 47006, US
Walke, Allen L.
Batesville, Indiana 47006, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.