Fussstützeneinrichtung

Europäisches Patent · EP0539444 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0539444
Anmeldenummer
EP91913134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.1991
Veröffentlicht
05.05.1993
Erteilt
13.09.1995
Gelöscht
13.09.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47C 7/50 (2006.01)
Priorität
NO A 903182 17.07.1990
PCT-Anmeldung
PCT/NO1991/000092 25.06.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/001409 06.02.1992
Anmeldesprache
Norwegisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

  2. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Asbjornsen, Svein

Sykkylven, NO

Lade, Jan

Straumgjerde, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.