Assiette composite pour aliments préalablement prépares
Europäisches Patent · EP0539452 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0539452
- Anmeldenummer
- EP91913250
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.1991
- Veröffentlicht
- 05.05.1993
- Erteilt
- 18.01.1995
- Gelöscht
- 31.07.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 19/02 (2006.01)A47J 47/14 (2006.01)A47J 27/12 (2006.01)
- Priorität
- FR A 9009117 17.07.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1991/000575 12.07.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/001413 06.02.1992
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 28.02.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Jean-Marie Bossu
Paris, FR
Annie Bossu
Paris, FR
Erfinderin/Erfinder
Bossu, Jean-Marie
F-75001 Paris, FR
Bossu, Annie
F-75001 Paris, FR
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