Stents expansibles
Europäisches Patent · EP0540290 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0540290
- Anmeldenummer
- EP92309822
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.1992
- Veröffentlicht
- 05.05.1993
- Erteilt
- 28.01.1998
- Gelöscht
- 28.01.1998
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61F 2/06 (2006.01)C23F 1/02 (2006.01)
- Priorität
- US 783558 28.10.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 14.11.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 13.02.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
- 30.01.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lau, Lilip
Cupertino, CA 95014, US
Hartigan, William M.
Fremont, CA 94555, US
Frantzen, John J.
San Jose, CA 95132, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.