Détecteur de niveau adaptatif
Europäisches Patent · EP0540359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0540359
- Anmeldenummer
- EP92309972
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.1992
- Veröffentlicht
- 05.05.1993
- Erteilt
- 08.01.1997
- Gelöscht
- 31.10.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 25/30 (2006.01)H04L 25/06 (2006.01)H04L 27/14 (2006.01)
- Priorität
- FI 915179 01.11.1991
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 15.01.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 15.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kuusinen, Tero
SF-24130 Salo, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.