Kraftmesseinrichtung
Europäisches Patent · EP0540474 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0540474
- Anmeldenummer
- EP92810825
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.1992
- Veröffentlicht
- 05.05.1993
- Erteilt
- 14.06.1995
- Gelöscht
- 25.10.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G01L 1/10 (2006.01)G01L 1/26 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3184/91 31.10.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2012
- 26.10.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2010
- 15.01.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel → Dr. Reinhold C. Salgo, Patentanwalt, Töbelistrasse 88, 8635 Dürnten
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 31.07.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.