VERBUNDSTOFFE UND VERPACKUNGSMATERIALIEN

Europäisches Patent · EP0540637 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0540637
Anmeldenummer
EP91914036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.1991
Veröffentlicht
12.05.1993
Erteilt
17.11.1999
Gelöscht
17.11.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B32B 27/06 (2006.01)
Priorität
GB 9016440 26.07.1990
PCT-Anmeldung
PCT/GB1991/001261 26.07.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/001558 06.02.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

  2. 30.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Elopak Systems AG

Cherstrasse 4 Postfach, 8152 Glattbrugg

Erfinderin/Erfinder

FLOM, Atle

CH-8808 Pfäffikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.