Kettentrieb
Europäisches Patent · EP0540866 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0540866
- Anmeldenummer
- EP92115928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.1992
- Veröffentlicht
- 12.05.1993
- Erteilt
- 14.08.1996
- Gelöscht
- 16.09.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65G 23/34 (2006.01)
- Priorität
- CH 3231/91 06.11.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2012
- 15.02.2005
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Ferag AG, Zürichstrasse 74, CH-8340 Hinwil → FERAG AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 15.08.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Hedwigsteig 6, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
- 15.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.