Wechselbehälter mit Misch-Einsatz

Europäisches Patent · EP0540892 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0540892
Anmeldenummer
EP92117160
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
08.10.1992
Veröffentlicht
12.05.1993
Erteilt
27.03.1996
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/00 (2006.01)
B65D 81/32 (2006.01)
Priorität
CH 3207/91 04.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 28.09.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

  3. 15.04.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

  4. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  5. 15.04.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbureau, R. A. Maspoli, Buchholzstrasse 149, Postfach 191, 8053 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.