Prallmühle

Europäisches Patent · EP0540920 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0540920
Anmeldenummer
EP92117691
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.1992
Veröffentlicht
12.05.1993
Erteilt
26.03.1997
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 19/00 (2006.01)
B02C 13/26 (2006.01)
Priorität
DE 4136575 07.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 27.03.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

  3. 27.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Liebing, Stefan, Dipl.-Ing.

W-3300 Braunschweig, DE

Zapf, Helmut, Dr.

W-3205 Bockenem, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.