Sicherheitsschranke
Europäisches Patent · EP0540981 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0540981
- Anmeldenummer
- EP92118315
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.1992
- Veröffentlicht
- 12.05.1993
- Erteilt
- 14.12.1994
- Gelöscht
- 26.10.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65F 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4136045 01.11.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2012
- 31.01.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Reck, Herbert
W-6500 Mainz 43, DE
Dröge, Karl-Heinz
W-6500 Mainz 43, DE
Pieperhoff, Hans Joachim, Dr.-Ing.
W-6500 Mainz 43, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.