Düse mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt
Europäisches Patent · EP0541106 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0541106
- Anmeldenummer
- EP92119027
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.1992
- Veröffentlicht
- 12.05.1993
- Erteilt
- 17.01.1996
- Gelöscht
- 30.11.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F26B 13/20 (2006.01)B65H 23/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 3275/91 07.11.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.05.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Zink, Birchlistrasse 11, 8173 Riedt-Neerach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.