Düse mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt

Europäisches Patent · EP0541106 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0541106
Anmeldenummer
EP92119027
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.1992
Veröffentlicht
12.05.1993
Erteilt
17.01.1996
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F26B 13/20 (2006.01)
B65H 23/24 (2006.01)
Priorität
CH 3275/91 07.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 15.05.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Zink, Birchlistrasse 11, 8173 Riedt-Neerach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.