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Europäisches Patent · EP0541766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0541766
Anmeldenummer
EP92911795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.1992
Veröffentlicht
19.05.1993
Erteilt
17.09.1997
Gelöscht
30.06.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/36 (2006.01)
Priorität
DE 4119252 11.06.1991
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/001285 09.06.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/022476 23.12.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  2. 30.09.1997

    Vertretung eingetragen

    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Ardin & Cie S.A., 122, rue de Genève, C.P. 56, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

  3. 30.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.