KLEINBEHÄLTER MIT STECKVERBINDUNG
Europäisches Patent · EP0541766 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0541766
- Anmeldenummer
- EP92911795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.1992
- Veröffentlicht
- 19.05.1993
- Erteilt
- 17.09.1997
- Gelöscht
- 30.06.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 4119252 11.06.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1992/001285 09.06.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/022476 23.12.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
- 30.09.1997
Vertretung eingetragen
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Ardin & Cie S.A., 122, rue de Genève, C.P. 56, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
- 30.09.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.