Abstandhalter für eine untere Bewehrung

Europäisches Patent · EP0541880 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0541880
Anmeldenummer
EP91810883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1991
Veröffentlicht
19.05.1993
Erteilt
25.09.1996
Gelöscht
13.11.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E04C 5/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2011

  2. 30.09.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  3. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

RUWA-Drahtschweisswerk AG

RUWA-DRAHTSCHWEISSWERK AG

CH-3454 Sumiswald

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Manfred Loosli

3454 Sumiswald

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.