Stützscheibe

Europäisches Patent · EP0541898 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0541898
Anmeldenummer
EP92110027
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.1992
Veröffentlicht
19.05.1993
Erteilt
08.03.1995
Gelöscht
30.06.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 4/12 (2006.01)
F16C 13/00 (2006.01)
Priorität
DE A 4136794 08.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Braun, Otmar

W-3579 Frielendorf 4, DE

Schumacher, Herbert

W-6940 Gorxheimer Tal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.