Entlüftungsventil

Europäisches Patent · EP0541907 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0541907
Anmeldenummer
EP92112882
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.1992
Veröffentlicht
19.05.1993
Erteilt
17.01.1996
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 11/06 (2006.01)
Priorität
JP 93454/91 14.11.1991
JP 11225/92 05.03.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 30.04.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Peter Fillinger, Patentanwalt, Rütistrasse 1a, 5400 Baden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nakamura, Sanae, c/o SMC K.K.

Yawara-mura, Tsukuba-gun, Ibaraki-ken, JP

Mori, Shizuo, c/o SMC K.K.

Yawara-mura, Tsukuba-gun, Ibaraki-ken, JP

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