Entlüftungsventil
Europäisches Patent · EP0541907 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0541907
- Anmeldenummer
- EP92112882
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.1992
- Veröffentlicht
- 19.05.1993
- Erteilt
- 17.01.1996
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 11/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 93454/91 14.11.1991JP 11225/92 05.03.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 30.04.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Peter Fillinger, Patentanwalt, Rütistrasse 1a, 5400 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nakamura, Sanae, c/o SMC K.K.
Yawara-mura, Tsukuba-gun, Ibaraki-ken, JP
Mori, Shizuo, c/o SMC K.K.
Yawara-mura, Tsukuba-gun, Ibaraki-ken, JP
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