Ultraschall-Reinigungsbad
Europäisches Patent · EP0542016 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0542016
- Anmeldenummer
- EP92118228
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.1992
- Veröffentlicht
- 19.05.1993
- Erteilt
- 13.09.1995
- Gelöscht
- 13.09.1995
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B06B 3/00 (2006.01)G10K 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4136897 09.11.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 15.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Walter, Martin
D-76307 Karlsbad, DE
Weber, Dieter
D-76307 Karlsbad, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.