Ultraschall-Reinigungsbad

Europäisches Patent · EP0542016 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0542016
Anmeldenummer
EP92118228
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1992
Veröffentlicht
19.05.1993
Erteilt
13.09.1995
Gelöscht
13.09.1995
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B06B 3/00 (2006.01)
G10K 15/02 (2006.01)
Priorität
DE A 4136897 09.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 13.06.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  4. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Walter, Martin

D-76307 Karlsbad, DE

Weber, Dieter

D-76307 Karlsbad, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.