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Europäisches Patent · EP0542670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0542670
- Anmeldenummer
- EP92810754
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.1992
- Veröffentlicht
- 19.05.1993
- Erteilt
- 18.12.1996
- Gelöscht
- 31.10.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07F 13/06 (2006.01)G07F 11/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 4137324 13.11.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 15.06.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- CIS Elektrogeräte AG, Buchgrindelstrasse 15, 8621 Wetzikon → Fianara International B.V., Riverstaete Building, Amsteldijk 166, 1079 LH Amsterdam, Niederlande
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 31.12.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
- 31.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.