Vorgarnsicherung

Europäisches Patent · EP0542672 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0542672
Anmeldenummer
EP92810788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.1992
Veröffentlicht
19.05.1993
Erteilt
15.11.1995
Gelöscht
31.10.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 75/28 (2006.01)
Priorität
CH 3317/91 14.11.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

CH-8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Meyer-Graap, Detlev

CH-8572 Berg

Hösli, Robert

CH-8783 Linthal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.