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Europäisches Patent · EP0542675 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0542675
- Anmeldenummer
- EP92810804
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 20.10.1992
- Veröffentlicht
- 19.05.1993
- Erteilt
- 03.01.1996
- Gelöscht
- 31.10.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25C 1/18 (2006.01)F41A 9/25 (2006.01)
- Priorität
- DE 4136932 11.11.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
HILTI Aktiengesellschaft
FL-9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Frommelt, Markus
FL-9494 Schaan, LI
Hilmert, Uwe
CH-9475 Sevelen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.