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Europäisches Patent · EP0542732 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0542732
Anmeldenummer
EP93300850
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.1989
Veröffentlicht
19.05.1993
Erteilt
05.07.1995
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 55/165 (2006.01)
Priorität
GB A 8810894 09.05.1988
Abgezweigt von
EP89304598
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 15.03.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    British Gas PLC, Rivermill H. 152 Grosvenor Road, London SW1V 3JL, Grossbritannien → BG plc, 100 Thames Valley Park Drive, Reading, Berkshire RG6 1PT, Grossbritannien

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  3. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McGuire, Brian Edward

Shaw, Oldham OL2 7RW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.