Pipelines
Europäisches Patent · EP0542732 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0542732
- Anmeldenummer
- EP93300850
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.1989
- Veröffentlicht
- 19.05.1993
- Erteilt
- 05.07.1995
- Gelöscht
- 31.05.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 55/165 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8810894 09.05.1988
- Abgezweigt von
- EP89304598
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 15.03.1999
Adresse geändert
- Inhaber/in
- British Gas PLC, Rivermill H. 152 Grosvenor Road, London SW1V 3JL, Grossbritannien → BG plc, 100 Thames Valley Park Drive, Reading, Berkshire RG6 1PT, Grossbritannien
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 15.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
McGuire, Brian Edward
Shaw, Oldham OL2 7RW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.