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Europäisches Patent · EP0542945 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0542945
- Anmeldenummer
- EP92909476
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.1992
- Veröffentlicht
- 26.05.1993
- Erteilt
- 03.01.1996
- Gelöscht
- 31.05.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 1573/91 28.05.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1992/000092 12.05.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/021903 10.12.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.05.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.